Blog rund um Themen des Bau- und Immobilienrechts
Öffentliches Baurecht / Sabine Przerwok
von Sabine Przerwok · Published 10. Januar 2017 · Last modified 31. Januar 2017
Am 02.12.2016 hat die Bundesregierung einen Gesetzesentwurf (Gesetzentwurfs zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt) mit umfassenden Änderungen des BauGB, der...
von Dr. Reinhard Möller · Published 3. Januar 2017 · Last modified 19. Dezember 2016
Die fehlende Standfestigkeit des Untergrundes ist eine der häufigsten Ursachen für Kranunfälle. Aufgrund des hohen Druckes, der durch die Kranstützen aufgebracht wird, kann der Untergrund nachgeben oder können unterirdische Hohlräume...
Alessa Wiegand / Immobilien und Vermietung
von Alessa Wiegand · Published 20. Dezember 2016 · Last modified 19. Dezember 2016
Der VIII. Zivilsenat des BGH hat in seiner jüngsten Entscheidung vom 14.12.2016, Az. VIII ZR 232/15, den Kündigungsschutz für Mieter bei Kündigung wegen Eigenbedarf durch den Vermieter aufgeweicht. In seiner...
Immobilien und Vermietung / Sabine Przerwok
von Sabine Przerwok · Published 6. Dezember 2016 · Last modified 5. Dezember 2016
Die Einführung des Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in Berlin vor über zwei Jahren hat ein starkes Presseecho ausgelöst. Zwischenzeitlich hat eine Vielzahl von Städten mit besonders...
Am 22.10.2014 kam es auf einer Baustelle in Leipzig zu einem tödlichen Unfall. Ein Autokran stürzte um und zerquetschte einen Bauarbeiter. Ursache des Unfalls war ein Absinken der hinteren seitlichen...
I. Sachverhalt Tarifverträge haben grundsätzlich Geltung zwischen Tarifvertragsparteien, also denjenigen, die einen solchen Tarifvertrag abgeschlossen haben. Allerdings kann eine Geltung auch über eine sogenannte Allgemeinverbindlicherklärung (AVE) von Tarifverträgen durch das...
Öffentliches Baurecht / Sabine Przerwok
von Sabine Przerwok · Published 10. Oktober 2016 · Last modified 10. August 2016
Erwerber von Grundstücken in Neubaugebieten bekommen ihn in aller Regel. Einen Bescheid über die Erschließungsbeiträge. Manchmal trifft es aber auch Eigentümer, die schon seit Jahrzehnten in einem Haus wohnen und...
Öffentliches Baurecht / Sabine Przerwok
von Sabine Przerwok · Published 27. September 2016 · Last modified 28. Juli 2016
I. Gesetzliche Regelung Die Änderungen der Landesbauordnungen (LBO) in den letzten Jahrzehnten haben dazu geführt, dass für die Errichtung vieler Bauvorhaben, insbesondere Wohnhäuser, die Durchführung eines formellen Baugenehmigungsverfahrens nicht mehr...
Alexander Hoff / Bauvertragsrecht
von Dr. Alexander Hoff · Published 14. September 2016 · Last modified 1. September 2016
Bundesgerichtshof kippt Vereinbarung über 5%-igen Sicherungseinbehalt (BGH 16.06.2016, VII ZR 29/13) I. Sachverhalt: Der Bauherr beauftragte ein Bauunternehmen mit der Errichtung einer Eigentumswohnanlage. Der Bauunternehmer sollte nach dem Vertrag eine...
Alessa Wiegand / Immobilien und Vermietung
von Alessa Wiegand · Published 30. August 2016 · Last modified 28. Juli 2016
Fast täglich wird man in der Presse mit neuen Berichten zum Thema Immigration und Asylbewerber konfrontiert. Die Thematik ist nicht nur politisch hochaktuell, sondern wirft auch rechtliche Fragen auf. So...
